Thursday, 20 June 2013
DGFT Änderungsantrag Mitteilung hinsichtlich von Speiseölen exportieren
DGFT Änderungsantrag Mitteilung hinsichtlich von Speiseölen exportieren
Regierung von Indien
Ministry of Commerce & Industry
Department of Commerce
13
SO (E) In Ausübung der Befugnisse nach § 5 des Foreign Trade (Development & Regulation) Act, 1992 (No.22 von 1992) übertragenen lesen mit Abs. 2.1 der Foreign Trade Policy, 2009-2014 (in der geänderten Fassung
zu Zeit), die Zentralregierung ändert hiermit mit sofortiger Wirkung, Mitteilung Nr. 39 (RE-2012) / 2009-14 datiert 25. März 2013 im Zusammenhang mit Sl.
Nr. 92 des Anhangs 2 der ITC (HS) Klassifikation der Export & Import Artikel.
2.
Export von Speiseölen wurde zunächst für einen Zeitraum von einem Jahr mit Wirkung ab 17.03.2008 verboten vide Mitteilung Nr. 85 vom 17.03.2008, die von Zeit zu Zeit erweitert wurde.
Vide Mitteilung Nr. 24 (RE-2012) / 2009-14 datiert 19. Oktober 2012, das Verbot der Ausfuhr von Speiseöl hat bis weitere Aufträge erweitert.
3.
Folgende Ausnahmen von dem Verbot der Ausfuhr von Speiseölen zulässig:
(A) Rizinusöl
(B) Kokosöl aus allen EDI Ports und durch alle Land Individuelle Stations (LCS) auf Indo-Nepal, Indo-Bangladesh, Bhutan und Indo-Indo-Pakistan grenzt.
(C) Fiktive Export von Speiseölen (als Ein-Rohstoff) von DTA auf 100% EOUs für die Herstellung von nicht essbaren Waren exportiert werden
(D) Speiseöle von Domestic Tariff Fläche (DTA) zu Special Economic Zones (SEZ), die von SEZ Einheiten zur Herstellung von verarbeiteten Lebensmitteln konsumiert werden, vorbehaltlich der geltenden Normen Wertschöpfung
(E) Speiseöle aus kleineren Wald produzieren kann, ITC (HS-Code) 15159010, 15159020, 15159030, 15159040, 15179010 und 15219020.
(F) 10.000 MTs von Bio Speiseöle per annum.
Die Bedingungen in Mitteilung Nr. 50 vom 03.06.2011 für den Export von Bio-Speiseöle benachrichtigt werden auch weiterhin gelten.
4.
Export von Speiseölen in Markenartikelunternehmen Packungen bis zu 5 kg wird mit einem Minimum Export Preis von USD 1500 pro MT gestattet.
5.
Das Verbot gilt nicht, um von Peanut Butter, ITC (HS-Code) 15179020 exportieren.
[Dieser steht bereits bei Sl benachrichtigt.
Nr. 10 der Tabelle in Abs. 1 der Mitteilung Nr. 31 (RE-2012) / 2009-14 vom 4. Februar 2013]
6.
Effekt dieser Mitteilung:
Export von Kokosnussöl wird durch alle Land Individuelle Stations (LCS) auf Indo-Nepal, Indo-Bangladesh, Bhutan und Indo-Indo-Pakistan grenzt zusätzlich durch alle EDI Häfen exportieren gestattet.
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